Fragen und Antworten

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Wie unterscheidet sich der Sozialismus unter Ceauşescu vom Sozialismus in der DDR?
Was sind die Ursachen für den politischen Umbruch 1989 in Rumänien?
Wer übernahm die Macht nach Ceauşescu?
Wer waren die Opfer der Ceauşescu-Diktatur?
Wie hat die Securitate ihre Opfer verfolgt?
Was hat der Staat nach 1989 für die Opfer getan?
Wer waren die Täter und wie viele waren es?
Werden die Täter zur Rechenschaft gezogen?
Dürfen ehemalige Securitate-Mitarbeiter, Gefängnis- oder Militärpersonal in öffentlichen Ämtern arbeiten?
Wer kümmert sich um die Aufarbeitung?
Welche Bedeutung hat die kommunistische Vergangenheit in der rumänischen Gesellschaft?

 

Zahlen zur Diktatur

Fahren Sie mit der Maus über die Zahlen, um kuriose Fakten zur Diktatur in Rumänien zu erfahren.

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Wie unterscheidet sich der Sozialismus unter Ceauşescu vom Sozialismus in der DDR?

Zwischen Rumänien und der ehemaligen DDR gibt es grundlegende Unterschiede. Die sowjetische Besatzungsmacht konnte sich nach 1945 in der DDR auf eine gut organisierte Arbeiterklasse, insbesondere auf die KPD, stützen. In Rumänien gab es nichts Vergleichbares. Einerseits war die rumänische Arbeiterpartei in der Zwischenkriegszeit vorübergehend verboten und kam nur knapp auf 1.000 Mitglieder, andererseits war Rumänien weitgehend landwirtschaftlich geprägt, im Unterschied zu Deutschland. Die sozialistische Ideologie wurde in der DDR viel stärker propagiert als in Rumänien. Die SED nutzte sie, um sich von der Bundesrepublik abzugrenzen. In Rumänien bedurfte es einer solchen Abgrenzung nicht. Seit Mitte der 1960er Jahre verfolgte die rumänische Führung eine zunehmend nationalistische Idee, die später noch mit dem Personenkult um das Herrscherehepaar Ceauşescu gesteigert wurde. Der „Nationalkommunismus“ wurde zur herrschenden Ideologie in Rumänien, wobei die originären sozialistischen Ideen deutlich in den Hintergrund traten. In puncto Sicherheitsapparat war die Securitate Anfang der 1950er Jahren sehr viel brutaler als die Stasi. Ab den 1970ern arbeiteten beide mit den gleichen Methoden: Leute wurden eingeschüchtert, ausgegrenzt, bespitzelt. In Einzelfällen hat sowohl die Securitate als auch die Stasi Killerkommandos losgeschickt, um Regimekritiker im Westen umzubringen.

 

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Was sind die Ursachen für den politischen Umbruch 1989 in Rumänien?

Bis heute ist umstritten, ob der Umbruch in Rumänien eine Revolution oder ein Staatsstreich war. Teile der Wissenschaft meinen, dass die Aufstände in Bukarest 1989 ein Ausdruck des Volkszorns waren. Andere sind der Meinung, dass die Proteste von der rumänischen Geheimpolizei Securitate und vom sowjetischen Geheimdienst KGB gelenkt wurden. Demnach sollen Agenten die Massen bei den Demonstrationen bewusst aufgehetzt haben.

Klar ist, dass Ceaușescu Ende der 1980er Jahre außenpolitisch isoliert war. Die Entwicklungen im Ostblock übten Druck auf ihn aus: Menschen demonstrierten für Wandel und Freiheit, Gorbatschow wollte in der Sowjetunion den Sozialismus reformieren, die Mauer in Deutschland fiel. Ceauşescu verlor endgültig den Rückhalt im Volk. Mit seiner rigorosen Sparpolitik und einem System der Einschüchterung durch die Securitate brachte er die Menschen gegen sich auf.

 

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Wer übernahm die Macht nach Ceauşescu?

Im Mai 1990 gewann die Nationale Rettungsfront (FSN) mit Ion Iliescu an der Spitze die ersten freien Wahlen in Rumänien nach 50 Jahren. Iliescu regierte bis 1996, obwohl es zahlreiche Proteste gegen seine Präsidentschaft gab. Der Grund: Viele der FSN-Mitglieder kamen aus der Kommunistischen Partei (KP) und auch Iliescu war bis 1971 Ceauşescus Jugendminister. Die Proteste ließ Iliescu von Bergarbeitern und ehemaligen Securitate-Polizisten niederprügeln. Auch nach der Revolution stellte somit der alte Parteiapparat die politischen Machthaber.

Die wirtschaftliche Macht übernahm nach Ceauşescu eine kleine Gruppe, die ebenfalls zum Großteil aus dem Kreis der ehemaligen Securitate-Mitarbeiter und KP-Mitglieder kam. Schon vor der Revolution konnten diese über den Außenhandel Kapital auf Auslandskonten anhäufen. Die Kenntnisse der Marktwirtschaft, Kontakte und das Startkapital halfen ihnen, während der von Korruption gebremsten Privatisierung die Markthoheit zu erlangen. Bekannte Beispiele sind der Medienmogul Dan Voiculescu, sowie der Großunternehmer Ioan Niculae.

 

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Wer waren die Opfer der Ceauşescu-Diktatur?

Jeder konnte zum Opfer des Machtapparats von Ceauşescu werden – eine abfällige Bemerkung zur falschen Zeit am falschen Ort war genug, um überwacht oder sogar verhaftet zu werden. Die Überwachung der gesamten Bevölkerung erfolgte durch die Securitate. Unter Ceauşescu versuchte diese Geheimpolizei, eventuelle Gegner psychisch zu brechen und unerwünschte Minderheiten aus dem Land zu drängen. Genaue Zahlen, wie viele Menschen zu dieser Zeit verfolgt oder gar verhaftet wurden, gibt es nicht.

Unter Ceauşescu gab es kaum nennenswerten politischen Widerstand, insbesondere weil jegliche Art von Opposition bereits in den 1950ern brutal unterdrückt worden war. Zu den wenigen prominenten Widerstandskämpfern zählen die Schriftstellerin Ana Blandiana und der Elektroingenieur Radu Filipescu.

Ab den 1970ern litt beinahe die gesamte rumänische Bevölkerung unter dem Größenwahn des Diktators: Seine Bauprojekte kosteten mehrere Staatshaushalte. Zugleich beschloss er, alle Staatsschulden im Ausland zurückzuzahlen. Die Folge waren Armut und Hunger.

Trotz kommunistischer Ideologie wurden viele Bauern zum Opfer der Politik Ceauşescus: Von 18.000 Dörfern sollten bis zu 5.000 zerstört werden. Bis zum Sturz Ceauşescus wurden über 100 Dörfer zerstört, die Bewohner in sogenannte „agroindustrielle Zentren“ umgesiedelt.

1966 verbot Ceauşescu Abtreibung und Verhütung, um die Bevölkerung Rumäniens auf 20 Millionen zu erhöhen. Manche Familien brachten die Kinder, die sie nicht ernähren konnten, in Heime. Dort lebten sie oft unter menschenunwürdigen Bedingungen. Mehrere tausend Frauen sahen sich gezwungen, ihre Kinder illegal abzutreiben. Man schätzt die Zahl der Frauen, die bei diesen Abtreibungsversuchen starben, auf 10.000.

Religion galt als Gefahr für die Loyalität der Bürger, weshalb christliche und jüdische Gemeinden besonders überwacht wurden. Wer zu oft in die Kirche oder Synagoge ging, musste mit Repressionen wie dem Verlust der Arbeit, gezielter Überwachung oder Verhaftung rechnen. Nur wer absolut staatstreu war und mit dem Regime zusammenarbeitete, konnte sich vor Verfolgung schützen.

Ab den 1970ern entwickelte sich zudem ein aggressiver Nationalismus, der sich gegen ethnische Minderheiten wandte. Vor allem Ungarn, Deutsche, Juden und Roma sollten „rumänisiert“ werden. In den Schulen musste nun auf Rumänisch unterrichtet werden, die Repressionen nahmen zu. Deutsche und Juden wurden von Deutschland und Israel „freigekauft“: Gegen eine nach Wichtigkeit der Person festgelegte Summe durften sie Rumänien verlassen. Von etwa 400.000 Juden, die nach dem Zweiten Weltkrieg in Rumänien lebten, verließen rund 300.000 während des Kommunismus das Land. Von den rund 350.000 Deutschen, die nach dem Zweiten Weltkrieg noch in Rumänien lebten, flohen etwa 220.000 nach Deutschland.

 

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Wie hat die Securitate ihre Opfer verfolgt?

Nach dem Zweiten Weltkrieg übernahmen die Kommunisten die Macht in Rumänien. 1948 gründeten sie eine Geheimpolizei, die Securitate. Sie sollte die Macht der Partei sichern und ging dabei äußerst brutal vor. Die Agenten schalteten politische Gegner der Partei aus, sperrten Oppositionelle ein, folterten und töteten sie. In Rumänien herrschte ein Klima der Angst.

Als Ceaușescu 1965 an die Macht kam, richtete er die Securitate neu aus: Statt auf öffentliche Schauprozesse und Mord setzte die Securitate auf „weiße Folter“. Dissidenten wurden in die Psychatrie zwangseingeliefert. Ein Netz von 300.000 bis 400.000 Informanten überwachte die Bevölkerung. Die Securitate durchdrang die gesamte Gesellschaft.

 

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Was hat der Staat nach 1989 für die Opfer getan?

Nach 1989 konnten die Opfer des Ceauşescu-Regimes eine ideelle und gerichtliche Wiedergutmachung erwarten. Einerseits sollten sie anerkannt und rehabilitiert werden. Andererseits ging es darum, sie materiell zu entschädigen. Das politische Klima für eine umfassende Wiedergutmachung war zu Beginn der 1990er Jahre jedoch eher schlecht. Ein Großteil der alten Riege überstand die Wirren des Übergangs in Schlüsselpositionen und zeigte kein ernsthaftes Interesse an Wiedergutmachung. Etliche Mitglieder des kommunistischen Kaders stilisierten sich nach 1989 erfolgreich zu Geschädigten. Vor Gericht erwirkten sie sogar Schadensersatz. Eine klare Unterscheidung zwischen Tätern und Opfern fällt auch deshalb schwer.

Gerichtlich rehabilitiert wurden in Rumänien lediglich Einzelpersonen. Was die materielle Entschädigung der Opfer anbelangt, entschied der Gesetzgeber 1990 wie folgt: Personen, die zwischen 1945 und 1989 politisch verfolgt wurden oder anderweitig durch staatliche Hand zu Schaden kamen, konnten allesamt Ansprüche anmelden. Jedoch müssen Betroffene den erlittenen Schaden nachweisen, werden nach einem erfolgreichen Prozess aber nur geringfügig entschädigt. Allein die ehemaligen politischen Häftlinge sind bessergestellt. Pro Jahr im Gefängnis gibt es monatlich 50 Euro, die Durchschnittsrente liegt bei 140 Euro.

Die Entschädigungsdebatte selbst dominieren jedoch nicht die politischen Verfolgten. Im Vordergrund steht vielmehr die Frage nach der Rückgabe von verstaatlichtem Privateigentum. Obwohl einige Gesetze diesen Sachverhalt regeln sollen, gibt es bis heute ungelöste Eigentumskonflikte. Manche von ihnen verhandelt sogar der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.

 

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Wer waren die Täter und wie viele waren es?

Die größte Gruppe stellten die Mitglieder des rumänischen Geheimdienst Securitate und des Militärs. Zwischen 1948 und 1965 war das Militär vor allem an Deportationen und Erschießungen beteiligt. Ebenso herrschte zu dieser Zeit in Gefängnissen besondere Brutalität. Dabei ist vor allem das so genannte Piteşti-Experiment exemplarisch. Durch Folter und Erniedrigung wurden Inhaftierte von Gefängniswärtern psychisch gebrochen und dann gezwungen, andere Inhaftierte zu foltern oder zu töten. Nach der Machtübernahme von Nicolae Ceauşescu 1965 erhielt vor allem die Securitate große Bedeutung. Sie schürte durch systematische Überwachung Angst in der Bevölkerung und unterdrückte Gegenwehr. Zur Revolution 1989 spielte wiederum das Militär eine große Rolle. Es hat viele der 1.100 Opfer dieser Umsturztage zu verantworten.

Es gibt unterschiedliche Angaben, wie viele Mitarbeiter die Securitate hatte, für Tätergruppen wie Gefängniswärtern und Militärmitgliedern fehlen Statistiken. Zwischen 1948 und 1965 gehen Forscher von ungefähr 4.000 offiziellen Mitarbeitern der Securitate aus. 1989 hatte diese bereits rund 40.000 offizielle Mitarbeiter. Die Zahl der inoffiziellen Mitarbeiter schätzen Wissenschaftler auf 300.000 bis 400.000. Außerdem wird bei der Aufarbeitung unterschieden zwischen freiwilligen Mitarbeitern, Mitläufern und Personen, die zur Zusammenarbeit gezwungen wurden.

 

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Werden die Täter zur Rechenschaft gezogen?

In Rumänien gibt es bisher keine umfassende strafrechtliche Verfolgung der ehemaligen Funktionäre von Securitate, Militär und Polizei. Ihre Verbrechen zählen zur „normalen“ Kriminalität und sind daher oftmals nach rumänischem Recht verjährt, so auch Morde und Folterungen. Nur wenige führende Köpfe wurden angeklagt und verurteilt. Nicolae Ceauşescu und seine Frau Elena wurden 1989 in einer zweistündigen Verhandlung zum Tode verurteilt und unmittelbar danach erschossen. Der ehemalige Securitate-Chef Julia Vlad erhielt 1991 neun Jahre Haft.

Die juristischen Instanzen zeigen bisher kaum Eigeninitiative zur juristischen Aufarbeitung, da viele Staatsanwälte und Richter aus dem alten Regime übernommen wurden. Dennoch leitete der Militärstaatsanwalt Dan Vionea 34 Ermittlungsverfahren zu den Morden während der Revolutionstage an – bisher ohne Erfolge. Inzwischen wurde er als Staatsanwalt abgesetzt.

Auf Tätersuche ist auch der CNSAS, das Pendant zur deutschen Stasiunterlagen-Behörde. Die Behörde ermittelt aus Aktenarchiven Personen, die für die Securitate gearbeitet und gegen Menschenrechte verstoßen haben. Er übermittelt deren Namen an ein Gericht, das diese Angaben prüft. Etwa 1.600 solcher Verfahren fanden bisher statt. Erst 500 davon sind abgeschlossen. In 95 Prozent der Fälle erhielt der CNSAS Recht. In der Regel folgen daraufhin jedoch keine weiteren Anklagen.

 

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Dürfen ehemalige Securitate-Mitarbeiter, Gefängnis- oder Militärpersonal in öffentlichen Ämtern arbeiten?

Wer in Rumänien ein öffentliches Amt übernehmen möchte, muss schriftlich versichern, dass er nicht mit der Securitate zusammengearbeitet hat. Diese Daten sind jedoch schwer zu überprüfen, da viele Akten noch nicht gesichtet wurden. Etwa 40 Prozent der Securitate-Mitarbeiter wurden in den neuen rumänischen Sicherheitsdienst SRI übernommen. Auch politische Ämter werden heute noch von bekannten ehemaligen Mitgliedern der kommunistischen Partei und der Securitate ausgeübt.

 

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Wer kümmert sich um die Aufarbeitung?

In Rumänien gibt es zwei wesentliche Einrichtungen, die sich mit der Aufarbeitung beschäftigen:

Die eine ist der Nationale Rat zum Studium der Securitate-Akten, CNSAS. Dieser Rat bewahrt die mehr als zwei Millionen an ihn überstellten Aktenordner des ehemaligen Geheimdienstes auf. Die meisten davon erhielt er erst kurz vor dem EU-Beitritt Rumäniens. Mit weiteren Akten wird gerechnet. Die Wissenschaftler der CNSAS untersuchen die Akten, um Täter zu identifizieren. Der Rat kann die Namen ehemaliger Mitarbeiter nennen. Seit 2008 prüft jedes Mal ein Gericht, ob die Angaben des CNSAS stimmen. Erst dann werden die Namen in den „Amtlichen Mitteilungen Rumäniens” veröffentlicht.

Eine weitere Einrichtung ist das Institut zur Erforschung kommunistischer Verbrechen und der Erinnerung des rumänischen Exils, IICCMER. Diese Institution kümmert sich um die Aufarbeitung der Verbrechen des kommunistischen Regimes und deren Auswirkungen auf Rumänien. Es sammelt Daten, Akten und Zeugenaussagen zu wissenschaftlichen Zwecken. Dabei versucht das IICCMER öffentlich auf die Verbrechen und Gewalttaten zwischen 1945 und 1989 in Rumänien aufmerksam zu machen. Dazu werden Ausstellungen und internationale Konferenzen organisiert, sowie Gedenkstätten in Erinnerung an die Opfer und Exilierten gestaltet. Das Institut hat in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung ein Schulbuch herausgegeben. Es beschäftigt sich mit der kommunistischen Regierungszeit, die bisher im Schulunterricht wenig Beachtung erfährt.

 

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Welche Bedeutung hat die kommunistische Vergangenheit in der rumänischen Gesellschaft?

Die Mehrheit der Rumänen steht dem Kommunismus ambivalent gegenüber: 47 Prozent halten ihn für eine gute Idee, die schlecht umgesetzt wurde. Das ergab 2010 eine Umfrage im Auftrag des Instituts zur Erforschung kommunistischer Verbrechen, IICCMER. 14 Prozent halten die Idee des Kommunismus und die Umsetzung für gut. Nur 27 Prozent bewerten beides negativ: Damit beurteilten über 60 Prozent der Rumänen den Kommunismus eher positiv.

Die gesellschaftliche Realität hinter diesen Zahlen ist vielschichtig. Besonders unter den Älteren gibt es noch viele, die sich nostalgisch an die vermeintlich positiven Seiten erinnern – auch unter Ceauşescu.
Daneben gibt es eine Gruppe von Intellektuellen, die sich intensiv mit dem Ceauşescu-Erbe auseinandersetzen. Eines der prominentesten Beispiele ist Ana Blandiana. Außerdem wurden Institute gegründet, deren Aufgabe die Aufarbeitung der Vergangenheit ist, zum Beispiel das IICCMER. Für große Teile der Bevölkerung spielt die Vergangenheit aber kaum eine Rolle. Auch im Schulunterricht und in den Museen ist die jüngste Vergangenheit noch nicht wirklich angekommen. Das ändert sich jedoch gerade, weil die jüngere Generation beginnt, Fragen zu stellen.

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