„Man darf keine Wunder erwarten“

 
Georg Herbstritt hat Osteuropäische Geschichte und Katholische Theologie in Freiburg/Breisgau studiert. Heute arbeitet er bei der Stasi-Unterlagenbehörde in Berlin. 2005 erschien in rumänischer Sprache das Buch „Stasi und Securitate“, an dem er als Co-Autor mitwirkte.
1989 ging die Ceauşescu-Diktatur zu Ende. Erst 17 Jahre später begann für Rumänien die eigentliche Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit. Der Experte Georg Herbstritt sagt dennoch, Rumänien mache Fortschritte.

Herr Herbstritt, es hat lange gedauert, bis sich Rumänien seiner Vergangenheit gestellt hat. So wurden etwa die Akten der Securitate, des ehemaligen rumänischen Geheimdienstes, erst 2006 an den Nationalen Rat für das Studium der Archive der Securitate (CNSAS) übergeben. Wo steht Rumänien in seiner Aufarbeitung heute?

Seitdem die Akten allgemein zugänglich sind, hat Rumänien große Fortschritte gemacht. Innerhalb kurzer Zeit hat das die Forschung aufgegriffen und viel darüber publiziert. Das muss man den Rumänen hoch anrechnen. Die Rumänen haben aber eines verpasst: bereits in den frühen 1990er Jahren mit einer politischen Transformation zu beginnen. Es gab in der politischen Führung kaum Erneuerungen. Das sind Entwicklungen, die kann Rumänien nach 22 Jahren nicht mehr nachholen. Da haben sich bereits Strukturen gefestigt, die man nicht mehr aushebeln kann.

Was sind das für Strukturen?

Das Problem ist die Elitenkontinuität. Das heißt, dass viele der alten Leitungskader auch heute noch das Sagen haben. Und das hatten sie auch in den frühen 1990er Jahren. Deshalb war auch einfach kein politisches Interesse da, die Aufarbeitung anzugehen.

2008 entschied das rumänische Verfassungsgericht, der CNSAS habe mehr Macht als ihm per Gesetz zustehe. Ausgerechnet Medienmogul und Politiker Dan Voiculescu konnte sich mit seiner Klage durchsetzen. Ihn hatte der CNSAS 2006 als Securitate-Spitzel enttarnt. Seitdem darf der CNSAS nur noch Namen von ehemaligen Securitate-Mitarbeitern veröffentlichen, wenn er zweifelsfrei nachweisen kann, dass diese Menschenrechte verletzt haben. Hat die rumänische Regierung denn überhaupt ein Interesse an Aufarbeitung?

Innerhalb der Regierung gibt es sehr unterschiedliche Interessen. Der Prozess der Aufarbeitung ist eigentlich die Folge eines Wettbewerbs zwischen dem aktuellen Staatspräsidenten Traian Băsescu und dem damaligen Premierminister Călin Popescu-Tăriceanu. Da ging es nicht immer um die hehren Ziele der Aufarbeitung, sondern auch immer um die Frage, wie kann mir das politisch nutzen. Dieser Fall aus dem Jahr 2008 zeigt nun zum einen, wie Oligarchen wie Dan Voiculescu es schaffen, so ein Gesetz einfach zu kippen. Zum anderen gibt es aber auch politische Interessen, die stark genug sind, den CNSAS am Leben zu erhalten. Insofern sehe ich das als Erfolg.

Wie kann man die Aufarbeitung der Securitate-Akten in Rumänien mit der Aufarbeitung der Stasi-Akten in Deutschland vergleichen?

Deutschland ist in einer Ausnahmesituation, weil es hier nur um ein halbes Land geht, in dem der Kommunismus geherrscht hat. Die DDR ist untergegangen und es gibt keine DDR-Führungsmitglieder in leitenden Funktionen mehr. Und damit keine Elitenkontinuität. Außerdem wurde dafür gesorgt, dass die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst auf frühere Stasi-Mitarbeiter hin überprüft werden. Eine Stasi-Mitarbeit führte zwar nicht in jedem Fall zur Entlassung, die Überprüfungen sorgten aber für Transparenz. Diese Form der Aufarbeitung hat es in Rumänien nicht gegeben, weil in Rumänien nach 1989 weiterhin viele ehemalige kommunistische Führungskräfte an der Macht waren. Der deutsche Gesamtstaat konnte sich sehr viel freier und unbelasteter seiner Vergangenheit annehmen, als das in vielen anderen Ländern des ehemaligen Ostblocks der Fall war. Man muss aber auch sehen, dass zum Beispiel die Öffnung der Stasi-Akten im Wesentlichen von Bürgerrechtlern durchgekämpft worden ist. Solch starke Interessengruppen oder eine ausgeprägte Dissidentenszene gab es in Rumänien nicht.

Kann Rumänien in diesem Fall von Deutschland lernen?

Rumänien hat bereits einiges von Deutschland gelernt. Es gab schon in den 1990er Jahren rumänische Bürgerrechtsaktivisten, die nach Deutschland gekommen sind und sich die Stasi-Unterlagenbehörde angeschaut haben. Diese haben dann versucht, in Rumänien ein eigenes Aktenöffnungsgesetz einzubringen, ähnlich wie das deutsche. Das hat aber alles unglaublich lange gedauert und ist immer wieder hintertrieben worden. Trotzdem: Die Rumänen haben ihren Weg gefunden, solche Themen zu bearbeiten und mit ihrer Vergangenheit umzugehen.

Was muss in Rumänien noch getan werden, um der Vergangenheit gerecht zu werden?

Nach 20 Jahren darf man von der Aufarbeitung keine Wunder mehr erwarten. Aber bestimmte Informationen über die kommunistische Vergangenheit müssen Allgemeingut werden. Da sind vor allem Schulen und Universitäten gefragt, einen kritischen Umgang damit zu lehren. Es gibt ja dieses Phänomen, dass die Zeit des Kommunismus verherrlicht wird, da existieren zum Teil sehr merkwürdige Geschichtsbilder, in denen etwa der Antisemitismus eine große Rolle spielt. Auch nationalistische Geschichtsbilder sind verbreitet. Dem gilt es etwas entgegenzusetzen und die tatsächlichen Ursachen und Wirkungsmechanismen der Diktatur ganz nüchtern aufzuzeigen.

Warum ist diese Nostalgie, dieses Verhaften am Vergangenen heute noch so populär?

Aktuell ist die Situation für viele in Rumänien sehr schwierig. Viele Menschen sind arm und haben das Gefühl, noch schlechter dazustehen als vor 25 Jahren. Die aktuellen Probleme verdrängen die vergangenen und damit wird die kommunistische Zeit insgesamt in den Hintergrund gerückt. Die Menschen beschäftigen sich weniger damit und so kann diese Zeit leichter verklärt werden.

Hat der Beitritt Rumäniens zur EU im Jahr 2007 die Aufarbeitung beeinflusst?

Der angestrebte Beitritt Rumäniens zur EU war sicher eine Motivation zur Aufarbeitung. Die Rumänen wollten zeigen, dass sie durchaus in der Lage sind, sich kritischen Fragen zu stellen, die Aufarbeitung in Angriff zu nehmen und damit reif für die EU zu sein. Diese Motivation fällt nach dem Beitritt natürlich weg. Dennoch denke ich, dass es durchaus authentische Bewegungen gibt, die ein Interesse an Aufarbeitung haben, auch wenn es viele gibt, die das stört und die versuchen, das zu behindern.

Würde mehr Druck seitens der EU heute helfen?

Mehr Druck konkret auf die Aufarbeitung scheint mir heute nicht mehr nötig. Wenn es seiner noch bedarf, dann auf allgemeinerer Ebene. Zum Beispiel bei der Frage von rechtsstaatlichen Prinzipien. Wie arbeitet die Justiz, wie werden Gesetze verabschiedet und vor allem dann auch eingehalten? Da ist noch viel zu tun.

Das Gespräch führte Dominic Possoch.